Mein Wahlomat

[Der Falke]

Die Hamburg-Wahl war zwar schon, aber den Wahlomaten kann man ja trotzdem machen:
AfD 79,4
CDU, Tierschutz hier 67,6
FDP 60,8
FW 56,9
SPD 55,9
Gesundheit 50
Humanisten 48
Volt 41,2
ÖDP 39,2
Grüne 30,4
Partei 29,4
Linke 25,5
Tierschutzpartei 20,6
Piraten 19,6

Das Ergebnis war zu erwarten, weil ich bei allen Autofeindlichen Plänen natürlich dagegen bin, ebenso für konservative Werte und Recht und Gesetz.

Die "Tierschutz hier"-Partei so weit oben wird klar wenn man die Fragen durchgeht, denn die sind offenbar gar nicht links (was Tierschützer ja meist sind), jedenfalls sind sie für Abschiebungen, traditionelles Familienbild, kein Vorrang für Fahrräder usw.

Nur wollen sie veganes Essen an Schulkantinen vorschreiben, das ist natürlich Unsinn.

[Der Falke]

https://wahlkabine.at/landtagswahl-wien-2020

ÖVP 225
HC 212
FPÖ 193
SPÖ -29
Neos -54
Bier -75
Söz -95
Links -230
Grüne -235

Es gab leider keine einzige Frage zu den Coronagegenmaßnahmen, die natürlich die ÖVP völlig unwählbar machen.

[slowcar]

Es gab leider keine einzige Frage zu den Coronagegenmaßnahmen, die natürlich die ÖVP völlig unwählbar machen.

Huch, Du hier und gar nicht auf der Treppe des Reichstags?

[Der Falke]

BW:
AfD 80,9
Bündnis C 71,3
Eine für Alle 67,0
CDU 66,0
FDP 64,9
FW, W2020 63,8
Basis 51,1
Gesundheit 50,0
ÖDP 47,9
Menschen 45,7
SPD, Volt 44,7
Humanisten 43,6
Piraten 42,6
Grüne 34,0
Klimaliste 30,9
Partei, DiB 27,7
Linke 25,5
DKP 23,4

RP:
FDP 64,4
AfD, FW 63,3
ÖDP 52,2
CDU 48,9
SPD 47,8
Volt 44,4
Partei, Linke 41,1
Grüne, Tierschutz 40,0
Piraten 36,7
Klimaliste 33,3


Freilich habe ich bereits beschlossen, dass ich niemals wieder eine Partei wählen werde (egal ob mit Erst- oder Zweitstimme und egal auf welcher Ebene), welche Corona-Gegenmaßnahmen in Regierungsverantwortung, auch als Koalitionspartner in nur einem einzigen Bundesland, beschlossen oder mitgetragen hat.

Damit sind für mich CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP, Linke und Freie Wähler nicht wählbar.
Ich würde meine Ansicht nur dann revidieren, wenn die politischen Entscheidungsträger der Landesregierungen, welche an den Corona-Gegenmaßnahmen mitgewirkt haben, ausnahmslos aus diesen Ämtern ausgeschieden sind und die Partei sich dazu bekannt hat, niemals wieder Lockdowns oder ähnliche Maßnahmen zu verhängen, egal unter welchen Umständen.


Kleine Anmerkung: Anders als bisher habe ich diesmal bei den Fragen bzgl. "Stärkung der Exekutive/Polizei" konsequent dagegen gestimmt, weil diese Teil des Staatsapparates sind, der die massivsten Grundrechteinschränkungen die es in der BRD jemals gab durchgesetzt hat.
Ich befürworte daher inzwischen einen massiven Abbau des Personals von Polizei und Behörden (insbesondere Gesundheits- und Ordnungsämter) sowie der Bundeswehr (wegen der Amtshilfe), jedenfalls solange nicht durch eine Grundgesetzänderung klargestellt wird, dass ein Lockdown unter keinen Umständen erlaubt ist. Mir schwebt hier vor, dass man festschreiben würde, dass jegliche Infektionsschutzmaßnahmen bei endemischen Erregern ausnahmslos verboten werden, d.h. sobald ein Erreger in mindestens 10% der Landkreise Deutschlands vorgekommen ist. Dann ist der Erreger nicht mehr lokal begrenzt, die Aufhaltung der Verbreitung unmöglich und wir müssen mit ihm leben statt zu versuchen ihn einzudämmen.

[lowcut]

Freilich habe ich bereits beschlossen, dass ich niemals wieder eine Partei wählen werde (egal ob mit Erst- oder Zweitstimme und egal auf welcher Ebene), welche Corona-Gegenmaßnahmen in Regierungsverantwortung, auch als Koalitionspartner in nur einem einzigen Bundesland, beschlossen oder mitgetragen hat.

Damit sind für mich CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP, Linke und Freie Wähler nicht wählbar.
Ich würde meine Ansicht nur dann revidieren, wenn die politischen Entscheidungsträger der Landesregierungen, welche an den Corona-Gegenmaßnahmen mitgewirkt haben, ausnahmslos aus diesen Ämtern ausgeschieden sind und die Partei sich dazu bekannt hat, niemals wieder Lockdowns oder ähnliche Maßnahmen zu verhängen, egal unter welchen Umständen.


Kleine Anmerkung: Anders als bisher habe ich diesmal bei den Fragen bzgl. "Stärkung der Exekutive/Polizei" konsequent dagegen gestimmt, weil diese Teil des Staatsapparates sind, der die massivsten Grundrechteinschränkungen die es in der BRD jemals gab durchgesetzt hat.
Ich befürworte daher inzwischen einen massiven Abbau des Personals von Polizei und Behörden (insbesondere Gesundheits- und Ordnungsämter) sowie der Bundeswehr (wegen der Amtshilfe), jedenfalls solange nicht durch eine Grundgesetzänderung klargestellt wird, dass ein Lockdown unter keinen Umständen erlaubt ist. Mir schwebt hier vor, dass man festschreiben würde, dass jegliche Infektionsschutzmaßnahmen bei endemischen Erregern ausnahmslos verboten werden, d.h. sobald ein Erreger in mindestens 10% der Landkreise Deutschlands vorgekommen ist. Dann ist der Erreger nicht mehr lokal begrenzt, die Aufhaltung der Verbreitung unmöglich und wir müssen mit ihm leben statt zu versuchen ihn einzudämmen.

Selten soviel dummes Zeug gelesen.

[slowcar]

Vielleicht solltest Du Dir ein anderes Exil suchen, so eugenisches Coronaleugner-Geschwätz braucht es hier doch wirklich nicht. Gibt doch da genug Telegram-Gruppen wo Du mit Hirsehitlers rumschwurbeln kannst.

[Der Falke]

Ich leugne Corona nicht (genauso wie ich übrigens den Klimawandel nicht leugne), sondern bin der Meinung, dass man unter keinen Umständen solch umfangreiche Einschränkungen vornehmen darf, wie sie verhängt wurden. Auch wenn dann die Krankenhäuser überlastet werden und auch dann wenn ich selber oder Angehörige dann diejenigen wären, die an Corona sterben.

Mir ist eben unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung wichtiger als die Verhinderung von Triage bei den Intensivstationen (und nein, es gibt keine Pflicht des Staates zur Einschränkung von Freiheiten zwecks Gesundheitsschutz, kann man im Maunz/Dürig Grundgesetz-Kommentar nachlesen).

Nur weil du diese Abwägung vielleicht anders triffst, ist das noch lange keine Rechtfertigung um meine Abwägung als Illegitim anzusehen oder mich mit Coronaleugnern gleichzusetzen. (Übrigens gleich noch als Bemerkung, ich war immer ein Befürworter von Impfungen - wenn du "drüben" in der Zecke nachschaust, kannst du sogar Posts von vor vielen Jahren sehen, wo ich Impfpflichten befürwortet habe.)

[lowcut]

Unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung erlaubt genau dieses Vorgehen. Es dient auch zum Schutz dieser Grundordnung, denn die Folge einer chaotischen Pandemie wie du sie hier forderst, ist die Anarchie und der Umsturz der Gesellschaft. Da freuen sich die ganzen rechten Gruppen.
Diese Einschränkungen wurden übrigens vor über 100 Jahren schon in demokratischen Staaten angewendet (Siehe spanische Grippe). Sollte die Regierung die Verfassung falsch ausgelegt haben, gibt es hier Gerichte, die darüber urteilen. Dies ist auch schon in den letzten 12 Monaten geschehen und zwar in beide Richtungen.
Ich lese aus deinem Kommentar, das dir deine persönliche Freiheit wichtiger ist als das Leben deiner Mitmenschen. Dafür habe ich kein Verständnis.

[Der Falke]

Mir ist die Freiheit aller wichtiger als das Leben von einigen wenigen (auch wenn es mich oder Angehörige erwischen würde).

Dass "Anarchie und Umsturz" drohen wenn man gar keine Gegenmaßnahmen getroffen hätte, wie kommst du darauf? Brasilien, einige Staaten der USA, Schweden, Tansania machen wenig bis gar nichts und "Anarchie und Umsturz" sind da nicht bekannt geworden (und nein, einzelne Krawalle zählen da nicht, die haben wir auch ganz ohne Pandemie, bspw. beim G7/G8-Gipfel etc.).

Dafür dass man bei der spanischen Grippe Lockdowns für ganze Länder in demokratischen Rechtsstaaten angeordnet hätte, hätte ich gerne Belege. Wobei der Umgang mit der spanischen Grippe sowieso nicht so wirklich ein Kriterium ist, weil man damals keine Intensivbetten hatte, man wusste nichtmal was ein Virus ist und testen konnte man auch nicht, wodurch Zahlen dazu dann eher Spekulative Schätzungen sein dürften, insbesondere weil die Wechselwirkungen mit den Nachwehen des Ersten Weltkriegs da auch eine Rolle spielten.

Das Problem bei Corona ist wohl am ehesten, dass es zuerst in China auftrat. Die haben das mit einem Lockdown dann erfolgreich und schnell bekämpft (und hatten auch keine zweite Welle), woran sich dann fatalerweise fast die ganze Welt ein Vorbild genommen hat. Nur: Der Lockdown in China war vieeel härter als unserer, und vor allem konnte er im Gegensatz zu unserem auch durchgesetzt werden (weil die als kommunistische Diktatur entsprechende Überwachungs- und Versorgungsmaßnahmen treffen können).
Rein vom Prinzip her wäre zwar ein "chinesischer Lockdown" tatsächlich die erfolgreichste Variante von allen, ist aber in nicht-Überwachungsstaaten nicht umsetzbar. Und vor allem sollte China sicher nicht unser Vorbild sein.

Übrigens sieht unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung keine umfangreichen Grundrechtseinschränkungen zwecks "Gesundheitsschutz" vor.

[lowcut]

Eine unkontrollierte Pandemie führt zu Anarchie. Sobald der Staat nicht mehr handlungsfähig ist oder so wirkt, ist das ein natürlicher Weg. Ist in vielen Ländern in Afrika aber auch in Mittel- und Südamerika passiert. Während der spanischen Grippe haben diverse Bundesstaaten in den USA die Freiheit eingeschränkt. Insbesondere das Versammlungsrecht. Damals gab es zwar keine Intensivbetten oder Wissen über Viren, aber überfüllte Krankenhäuser und zu wenig Personal. Es wurden große Hallen zu Krankenhäuser umgebaut. Die Wechselwirkungen mit dem ersten Weltkrieg sind eher zu vernachlässigen.

Ich stimme dir aber in einem Punkt zu, ein wesentlich härterer Lockdown hätte uns besser getan. Eine zweite Welle wäre zwar trotzdem gekommen, aber wahrscheinlich wäre sie schwächer gewesen. Hier ist auch wieder die Parallele zur spanischen Grippe. ich habe vor einem Jahr schon gesagt, das die zweite Welle härter wird. Die Corona Pandemie und die spanische Grippe verhalten sich ähnlich, obwohl es unterschiedliche Virenstämme sind. Es sind die Wechselwirkungen der Umgebung und der Menschen auf Jahreszeiten. Wenn es kalt wird rücken Menschen näher zusammen und die Ansteckung steigt.

Der Staat darf zum Schutz von Staat und Bevölkerung die Grundrechte einschränken. Wenn es nicht so wäre, hätten die Gerichte die Entscheidungen schon längst gekippt.